Gewerkschaft: Abwrackprämie sichert 200.000 Arbeitsplätze

08.05.2009 10:09 Uhr
Wer bietet weniger? Die Abwrackprämie kostet den Staat laut IG Metall bislang "nur" 570 Millionen Euro.

Anders als kürzlich das Institut für Wirtschaftsforschung sieht die IG Metall den Staatshaushalt durch die Konjunkturmaßnahme deutlich geringer belastet. Auch ökologisch sei die Prämie ein Schritt nach vorn. Die CSU will die angeschlagenen deutschen Autohersteller mit weiteren Hilfen zusätzlich zur Abwrackprämie unterstützen.

Die staatliche Abwrackprämie sichert nach Ansicht der IG Metall in Deutschland 200.000 Arbeitsplätze. Damit und mit der zusätzlichen Nachfrage ergäben sich massive finanzielle Vorteile für den Bund, die mit den Aufwendungen für die Prämie verrechnet werden müssten, erklärte die Gewerkschaft am Freitag in Frankfurt. Unter dem Strich koste das sehr effektive Mittel zur Konjunkturbelebung den Bund bislang rund 570 Millionen Euro. Auch ökologisch sei die Prämie ein Schritt nach vorn, da der CO2-Ausstoß der neuen Fahrzeuge rund 15 Prozent unter dem der alten liege. Anders als das Institut für Wirtschaftsforschung Halle Anfang der Woche (wir berichteten), lobte IG-Metall-Chef Berthold Huber die Prämie als "derzeit schnellste, wirkungsvollste und kostengünstigste Konjunkturmaßnahme in Deutschland". Er trat auch der Auffassung entgegen, dass vor allem ausländische Hersteller von der Prämie profitierten. Auch in ausländischen Wagen steckten viele in Deutschland hergestellte Teile und die inländischen Hersteller profitierten zusätzlich von Förderprogrammen anderer Staaten. Nach Einschätzung der IG Metall geht derzeit jeder zweite Autokauf ausschließlich auf die Umweltprämie zurück und ist nicht vorgezogen. Schon aus der Mehrwertsteuer für den nicht vorgezogenen Absatz von 650.000 Fahrzeugen erhalte der Staat knapp 1,5 Milliarden Euro. Mit der Sicherung von 200.000 Jobs würden zudem Kurzarbeitergeld gespart und Sozialversicherungsbeiträge und Steuern eingenommen. Dem Prämienaufwand von 3,25 Milliarden Euro für bislang 1,3 Millionen Prämien stünde daher nur eine direkte Belastung der Staatskasse von 568 Millionen Euro gegenüber, rechnete die IG Metall vor.

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