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Noch-Bundeswirtschaftsminister Glos: Kein Nachschlag bei der Abwrackprämie

06.02.2009 14:35 Uhr
Michael_Glos_Bundeswirtschaftsminister
Laut Michael Glos werden die Mittel für die Prämie noch nicht knapp: "Wir sind noch in einer sehr dunkelgrünen Phase."
© Foto: Axel Schmidt/ddp

Der CSU-Politiker erteilt weiteren Forderungen eine Absage. Trotz der großen Nachfrage seien die Fördermittel aber noch lange nicht ausgeschöpft.

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Die Abwrackprämie für Altautos läuft nach Einschätzung von Noch-Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) besser als erwartet. Die Mittel für die Prämie von 2.500 Euro pro Auto würden aber noch nicht knapp, sagte der Politiker am Freitag in Eschborn bei Frankfurt. "Wir sind noch in einer sehr dunkelgrünen Phase." Glos stellte klar, dass die zu erwartenden Verwaltungskosten von rund 4 Millionen Euro für die Abwicklung der Prämie aus den im Konjunkturpaket II bewilligten 1,5 Milliarden Euro bestritten werden müssen. Damit verringert sich die Zahl der möglichen Auszahlungen von 600.000 um rund 1.600. Einen Nachschlag werde es nicht geben. "Das Geld ist eine fixe Summe. Wir können nicht ständig Geld nachschieben." Das für die Abwicklung der sogenannten Umweltprämie zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn hatte bis Freitag rund 17.500 Anträge erhalten. Allein an einem Tag waren 6.000 Anträge hinzugekommen, was einem Prozent der Maximalzahl entspricht. Das notwendige Formular sei bereits mehr als 458.000 Mal von der Homepage heruntergeladen worden, berichtete BAFA-Präsident Arnold Wallraff.

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