Die Baumot Group AG, Anbieter im Bereich der Abgasnachbehandlung, hatte diesen Dienstag die SPD-Umweltministerin Svenja Schulze zu Gast. Die Ministerin habe sich im Wittener Entwicklungszentrum ausführlich über die BNOx-Technologie und deren breite Anwendungsfelder informiert, teilte das Unternehmen mit. Schulze betonte, dass die Hardware-Nachrüstung zur Vermeidung von Fahrverboten unumgänglich sei.
Die Möglichkeiten für eine technische Hardware-Nachrüstung in Deutschland seien gegeben, so Schulze nach ihrem Besuch bei Baumot und mit Hinblick auf die von der Bundesregierung in Auftrag gegebenen Gutachten zur technischen Machbarkeit. So kommen beide Gutachten zu dem Schluss, dass die notwendigen technischen Voraussetzungen bestünden. Der Abschlussbericht wird nach Aussage des Bundesumweltministeriums in den kommenden Wochen vorgelegt. Die gesamten Kosten für eine Hardware-Nachrüstung beziffert die Ministerin auf rund 4,5 Milliarden Euro.
Bedingungen für die Einführung einer Hardware-Nachrüstung sind gegeben
Gemäß Koalitionsvertrag stellen die Gutachten die Grundlage für die Einführung der Hardware-Nachrüstung für Diesel-Pkw dar. Damit sind laut Schulze neben der rechtlichen Zulassung die Bedingungen für die Einführung einer Hardware-Nachrüstung gegeben.
Schulze ist sich sicher, dass die Verwaltungsgerichte in den kommenden Wochen eine Konkretisierung und Verschärfung der Luftreinhaltepläne in den Ballungszentren fordern werden. Ein Beispiel ist die Stadt Stuttgart. Am Mittwoch wurde bekannt, dass dort Fahrverbote für Diesel-Pkw bis einschließlich der Euro-4-Norm ab Januar 2019 vorgesehen sind. Nachgerüstete Fahrzeuge sollen jedoch von den drohenden Verboten ausgenommen sein.
Diesel-Fahrverbote hält Ministerin Schulze auch in NRW-Großstädten wie Aachen, Dortmund, Essen und Düsseldorf für wahrscheinlich. In den kommenden Wochen werden weitere Verwaltungsgerichte wie beispielsweise Hessen Luftreinhaltepläne verhandeln. (tm)