Dieselpartikelfilter: Erneute Nachrüstförderung für zwei Jahre

Die staatliche Förderung der Rußfilter-Nachrüstung für Diesel-Pkw und Kleintransporter bis 3,5 Tonnen soll zum 1. Januar 2012 wieder aufgenommen werden. Darauf einigte sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Hierfür werden im nächsten Jahr 30 Mio. Euro zur Verfügung stehen, hieß es in einer Pressemeldung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa). "Damit können rund 90.000 Nachrüstungen gefördert werden", erklärte Umweltminister Norbert Röttgen. Das Förderprogramm soll unmittelbar nach Inkrafttreten des Haushaltsgesetzes 2012 am 1. Januar 2012 wirksam werden. Die Förderrichtlinie orientiert sich eng an den Richtlinien des ersten Förder-programms aus den Jahren 2009 und 2010. Eine rückwirkende Förderung für Nachrüstungen, die im Jahr 2011 vorgenommen wurden, sei aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht möglich, hieß es. Der Zuschuss kann beim Bafa beantragt werden und beläuft sich im ersten Jahr erneut auf 330 Euro. Wie der CDU-Umweltpolitiker Christian Hirte auf seiner Homepage erklärte, soll der Barzuschuss 2013 allerdings auf 260 Euro abgesenkt werden. Ende 2013 wird das Förderprogramm den Angaben zufolge dann endgültig auslaufen. Der ADAC begrüßte die Entscheidung in einer Mitteilung: "Dies ist ein wichtiger Impuls für den Umweltschutz“, erklärte Präsident Peter Meyer. Bedauerlich sei nur, dass diejenigen, die ihr Fahrzeug im Jahr 2011 nachgerüstet haben, leer ausgehen sollen. (msh)