Der frühere Fallschirmjäger Dirk Niebel ist als Freund klarer Worte bekannt. Letzte Woche erst konnte sich der Bundesentwicklungsminister in Sierra Leone, Burkina Faso und Mali von der schwierigen Ernährungslage in Westafrika überzeugen. Kurz vor seiner nächsten Reise nach Kenia hat er am Mittwoch nun eine deutliche Botschaft in der Heimat hinterlassen. Angesichts weltweiter Dürren und steigender Lebensmittelpreise fordert der FDP-Politiker einen sofortigen Stopp des umstrittenen Biosprits E10 in Deutschland.
Damit liegt er auf einer Linie mit der Welternährungsorganisation, die die USA zu einer Biosprit-Drosselung aufgerufen hatte. Allerdings ist hier die Biospritmenge weit größer als in Deutschland. 40 Prozent der US-Maisproduktion geht Niebels Ministerium zufolge in den Tank. Die dortige Dürre hat die Maispreise nun massiv steigen lassen. "Gerade bei steigenden Lebensmittelpreisen kann Biosprit zu stärkerem Hunger in der Welt beitragen", warnte Niebel daher im Sender n-tv. "Die Beimischungspflicht, die die rot-grüne Regierung eingeführt hatte, führt dazu, dass Menschen zu wenig Nahrung haben." Deshalb sollte man E10 jetzt aussetzen. Das Bundeskabinett müsse darüber nachdenken, wie der Konflikt zwischen Tank und Teller aufgelöst werden könne.
Die Ernährung müsse absolute Priorität haben. Er ist das erste Regierungsmitglied, dass offen ein E10-Aus fordert. Populismus oder berechtigte Forderung? Zwar gehen die Anfänge der Biospritstrategie tatsächlich auf die rot-grüne Zeit zurück, der Sprit mit einem zehnprozentigen Ethanolanteil wurde aber 2011 unter Ägide von Union und FDP eingeführt. Es gab eine entsprechende EU-Vorgabe für Biokraftstoffquoten. Von Anfang gab es massive Kritik - weniger wegen der Sorge um eine Konkurrenz von Treibstoff und Nahrungsmittel, sondern vor allem weil die Deutschen fürchteten, der Rübensprit zerstöre ihre Motoren.
Geringer Anteil der Biospritproduktion
Das für den Biosprit zuständige Bundesumweltministerium will am Mittwoch Niebels überraschenden Vorstoß lieber nicht kommentieren. Das Haus von Minister Peter Altmaier (CDU) verweist aber in seinen Informationen über E10 darauf, dass nur auf drei Prozent der weltweiten Ackerflächen Energiepflanzen für die Biospritproduktion angebaut würden. Von der Weltgetreideernte seien 2010 etwa 6,5 Prozent für die Produktion von Biokraftstoffen benutzt worden. "Vor diesem Hintergrund sind die Auswirkungen von Bioethanol auf das Nahrungsmittelangebot äußerst gering", betont das Ministerium.
