Donnerstag, 19.09.2019
Verkehrsblatt IVW
27.02.2019

¬ BGH

Diesel-Beschluss in voller Länge veröffentlicht

Der Bundesgerichtshof hat seinen Diesel-Beschluss in voller Länge veröffentlicht.
© Foto: picture alliance/Uli Deck/dpa

Fünf Tage nach der ersten Positionierung des Bundesgerichtshofs (BGH) im Dieselskandal haben die obersten Zivilrichter ihren Beschluss in voller Länge veröffentlicht. Das 20-seitige Dokument steht seit Mittwoch in der Entscheidungsdatenbank online. Darin legen die Karlsruher Richter ausführlich dar, warum sie die illegale Abgastechnik betroffener Dieselautos als Sachmangel einstufen. Sie führen auch näher aus, weshalb Neuwagenkäufer trotz Modellwechsel einen Anspruch darauf haben könnten, dass ihnen ihr Händler ersatzweise ein mangelfreies Auto gibt (Az. VIII ZR 225/17).

Beide Feststellungen sind wichtig, weil sie die Erfolgsaussichten von Dieselklägern erhöhen. Der Senat hatte seine Einschätzung in einem Fall aus Oberfranken am Freitag überraschend öffentlich gemacht, obwohl sich der Käufer eines VW Tiguan und sein Händler kurz vor der BGH-Verhandlung auf einen Vergleich geeinigt hatten. Damit war die Möglichkeit dahin, endlich ein Grundsatz-Urteil zu sprechen.

Das bewog die Richter zu einem ungewöhnlichen Schritt: Sie gingen mit einem sogenannten Hinweisbeschluss an die Öffentlichkeit. So einen Beschluss bekommen normalerweise nur die Anwälte beider Parteien, um sich gezielter auf die Verhandlung vorbereiten zu können.

Die Richter nehmen einen Sachmangel an, weil sie die Gefahr sehen, dass die Behörden dem Käufer untersagen, sein Auto weiter zu fahren. Aus dem Beschluss ergibt sich allerdings auch, dass es einen Unterschied machen könnte, ob das Auto nachgerüstet wurde. Der Kläger hatte kein Software-Update aufspielen lassen. Von einer "verminderten Eignung" geht der Senat nur bei Fahrzeugen aus, "die mit (noch) nicht nachgerüsteten Motoren des Typs EA 189 ausgestattet sind". Welche Rolle die im Oktober 2015 vom Kraftfahrt-Bundesamt angeordneten Software-Updates spielen, müssen künftige Entscheidungen erst zeigen. (dpa)

 
 

Copyright © 1999 - 2019 by AUTO SERVICE PRAXIS Online (Foto: picture alliance/Uli Deck/dpa)

 


 
Zurück Artikel drucken Kommentar abgeben Heft-Abo
 
 
 

Kommentar verfassen

Schon gelesen? Die Top-Nachrichten

Bilder 18.09.2019

¬ IAA 2019

Die grüne dialogische Transformation

Klimadebatte, Absagenflut, Branchenwandel: Die IAA steht am Scheideweg. Braucht die Leitmesse ein neues Konzept? AUTOHAUS-Herausgeber Prof. Hannes Brachat hat in Frankfurt genau hingesehen – und noch viel Positives entdeckt. ¬ mehr

18.09.2019

¬ Stahlgruber

Stahlgruber Azubis 2019

43 Azubis ins Berufsleben gestartet

Der Ersatzteilehändler hat vor kurzem 43 neue Nachwuchskräfte im Rahmen ihres ersten Ausbildungstages begrüßt. Ziel war es, den jungen Leuten eine Möglichkeit zum gegenseitigen Kennenlernen zu bieten und Einblicke in die Unternehmens-Abläufe zu geben. ¬ mehr

18.09.2019

¬ Schulung

Mahle Schaeffler Schulung

Gebündeltes Fachwissen für Werkstätten

Mahle und Schaeffler haben sich zusammengetan und geben ihr Wissen in praktischen Schulungen an Werkstätten und Großhändler weiter. ¬ mehr

zum 7-Tage Rückblick

Frage der Woche


Beliebteste Inhalte

  • 12.09.2019 | Stahlgruber

    Neues Verkaufshaus in Wolfschlugen

    Josef Herl meint: Sehr geehrte Damen und Herren,wir benötigen kurzfristig eine Nußbaum 2 SeilenHebebühne mindest 3 ...mehr

  • 09.09.2019 | VW elektrifiziert Oldtimer

    E-Power für altes Blech

    Volker Frank meint: Wie wirkt sich das auf den Oldtimer-Status aus (Erhaltung des technischen Kulturgutes ???...mehr

  • 08.09.2019 | VW elektrifiziert Oldtimer

    E-Power für altes Blech

    Fritz Wichmann meint: Ich verstehe den Sinn so eines Umbau nicht, warum baut man einen Oldtimer umbaut....mehr

Newsletter

Immer gut informiert.

Der asp Newsletter informiert Sie werktäglich über die aktuellen Branchen-Geschehnisse. So erfahren Sie alle relevanten Infos. Jetzt kostenlos bestellen und immer top informiert sein!

Betriebssicherheit

Mitarbeiteranweisungen

Mitarbeiteranweisungen

Schnell vermitteltes Wissen zu wesentlichen Gefahrenquellen in der Werkstatt. ¬ mehr

Werkstattkatalog

asp_wki_box_60x60

Alles für die Werkstatt!

Einmalig umfangreicher
Überblick zum Angebot der Werkstattausrüster.

¬ Zum Werkstattkatalog

Springer Automotive Shop

Entdecken Sie Quirin!

In der Neuerscheinung "Die Quirin-Formel" zeigt Ihnen Dr. Andreas Block, welche zentralen Bausteine erfolgreiche Autohäuser gemein haben. ¬ Jetzt bestellen!