Die EU-Kommission beharrt weiterhin auf Einhaltung der so genannten MAC-Richtlinie, die ein klimafreundliches Kältemittel vorschreibt. Das geht sowohl aus einem Schreiben des Generaldirektorats Unternehmen und Industrie an Bundeswirtschaftsminister Rösler, das asp-Online in Auszügen vorliegt, als auch aus einem Statement des Industriekommissars Antonio Tajani hervor, das der Italiener am Mittwochabend vor dem EU-Parlament gemacht hat.
Die Bundesregierung hatte Anfang März bei der Kommission wegen der von Daimler aufgeworfenen Sicherheitsfragen zum Kältemittel R-1234yf schriftlich um einen weiteren Aufschub der MAC-Richtlinie bis Jahresende gebeten. Aufgrund der zentralen Bedeutung der Richtlinie für die europäischen Bemühungen im Kampf gegen die Klimaerwärmung sei dies aber nicht möglich, heißt es nun im Brüsseler Antwortschreiben.
Die Nicht-Befolgung der Richtlinie durch Daimler führe zudem zu Wettbewerbsnachteilen für die gesetzestreuen Hersteller, heißt es weiter. Sie hätten hohe finanzielle Aufwendungen getätigt, um die Richtlinie pünktlich einzuhalten. Dies gefährde das ordnungsgemäße Funktionieren und die Konsistenz des Binnenmarktes. Dies betonte auch Tajani vor dem Umweltausschuss des EU-Parlaments. (ng)
Ein Mitschnitt der gestrigen Sitzung des Umweltausschusses ist im Internet verfügbar (Beginn des Tagesordnungspunkts bei 1:53:40). Den Link dorthin finden Sie unten in der Infobox unter "Mehr im Netz".
A. Schorr