Berlin: Diesel-Fahrverbote kommen später

Die ursprünglich für den 1. Juli vorgesehenen Fahrverbote in Berlin kommen später als geplant.
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Ursprünglich sollten in der Bundeshauptstadt ab dem 1. Juli Fahrverbote für Diesel-Autos und -Lkw in 15 Straßenabschnitten in Kraft treten. Nun könne der Termin aufgrund "hoher Arbeitsintensität" nicht eingehalten werden.


Datum:
05.06.2019

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Die Einführung von Diesel-Fahrverboten auf mehreren Berliner Straßenabschnitten kommt später als geplant. Beschluss und Umsetzung des Luftreinhalteplans verzögern sich um einige Wochen, wie die Senatsverwaltung für Umwelt am Dienstag auf Anfrage mitteilte. Zuvor hatte die "Berliner Zeitung" berichtet.

Eigentlich war vorgesehen, dass 15 Straßenabschnitte für Diesel-Autos und -Lastwagen bis zur Abgasnorm Euro 5 ab dem 1. Juli tabu sind - mit Ausnahmen unter anderem für Anwohner und Lieferverkehr. Betroffen sind etwa Abschnitte in der Leipziger Straße, Reinhardtstraße, Friedrichstraße, auf dem Spandauer Damm und in der Hermannstraße. 

Die Zeitvorgaben durch das Verwaltungsgericht konnten «trotz hoher Arbeitsintensität» nicht ganz eingehalten werden, wie die Senatsverwaltung weiter mitteilte. Das Berliner Verwaltungsgericht hatte im Oktober 2018 geurteilt, dass das Land den Luftreinhalteplan fortschreiben muss - und zwar so, dass schnellstmöglich die Grenzwerte im Stadtgebiet eingehalten werden.

Ein Senatsbeschluss zum Luftreinhalteplan sei nun für Ende Juli geplant, hieß es. Die Maßnahmen könnten dann frühestens ab August umgesetzt werden. Die Deutsche Umwelthilfe kündigte an, einen Vollstreckungsantrag bei Gericht zu stellen. Damit solle erreicht werden, dass noch in diesem Jahr das Urteil zur sauberen Luft durchgesetzt wird. (dpa)

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