Gerichtsverhandlung: Darmstadt droht Diesel-Fahrverbot

Ein Gericht verhandelt heute über ein Diesel-Fahrverbot in Wiesbaden.
© Foto: Volker Hartmann/picture-alliance

Wieder klagt die Deutsche Umwelthilfe in Sachen Luftqualität gegen eine deutsche Großstadt. Diesmal geht es bei den möglichen Diesel-Fahrverboten um Darmstadt - das dritte Verfahren gegen eine Großstadt im Rhein-Main-Gebiet.


Datum:
21.11.2018

NOCH KEINE Kommentare

jetzt mitdiskutieren



Zuletzt traf es Gelsenkirchen und Essen - jetzt droht auch Darmstadt ein Diesel-Fahrverbot. Das Verwaltungsgericht in Wiesbaden verhandelt an diesem Mittwoch (10 Uhr) eine Klage der Deutschen Umwelthilfe und des Verkehrsclubs Deutschland. Nach Frankfurt und Mainz ist es die dritte Stadt im Rhein-Main-Gebiet, in der alte Diesel möglicherweise bald draußen bleiben müssen. Mit einem Urteil wird noch am Mittwoch gerechnet.

Die Kläger wollen erreichen, dass der EU-Grenzwert für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft eingehalten wird. Die Deutsche Umwelthilfe hat bereits in 30 Städten Klagen eingereicht, im November sollen noch vier weitere folgen. Darmstadt ist das vorletzte Verfahren in diesem Jahr, am 19. Dezember folgt noch Wiesbaden.

Darmstadt gehört zu den 15 Intensivstädten in Deutschland, in denen 2017 die Schadstoff-Grenzwerte vor allem durch Dieselabgase besonders stark überschritten wurden. Das Umweltbundesamt führt Darmstadt hier mit einem Wert von 72 Mikrogramm auf dem dritten Platz. Nur in München und Stuttgart herrscht noch dickere Luft.

Resch favorisiert große Verbotszone

Sinnvoll sei es, ein möglichst großes Gebiet als Verbotszone einzurichten, sagte der Bundesgeschäftsführer der Umwelthilfe, Jürgen Resch, vor der Verhandlung. Aber auch streckenbezogene Einschränkungen wären in seinen Augen ein kluges Urteil.

Die Stadt Darmstadt hofft mit ihrem "Green City Plan" Fahrverbote verhindern zu können. Mit den darin vorgesehenen rund 200 Maßnahmen könne der Grenzwert von 40 Mikrogramm bis 2020 erreicht werden, ist sie überzeugt. Anders als in anderen Städten gebe es in Darmstadt ohnehin nur eine "sehr kleinräumige Belastungssituation, die auf wenige Straßen-Teilabschnitte begrenzt ist".

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Darmstadt fürchtet von einem Diesel-Fahrverbot erhebliche Probleme für viele Unternehmen in der Pendlerstadt. Rund 25.000 Diesel-Pkw seien nach einer Erhebung in der Großstadt zugelassen, davon nur knapp ein Drittel mit der neuen Euro-6-Norm, sagte IHK-Abteilungsleiter Daniel Theobald. "Und Darmstadt ist keine Insel." Von den zugelassenen Diesel-Pkw in der Region wären von einem Verbot voraussichtlich 75 Prozent betroffen.

DUH hat bereits elf Urteile erwirkt

Die Deutsche Umwelthilfe hat nach eigenen Angaben bundesweit bereits Urteile für elf Städte erwirkt. So gibt es Fahrverbote für ältere Diesel bereits in Hamburg auf zwei Streckenabschnitten. In Berlin, Stuttgart, Köln und Bonn sollen unter anderem Verbote kommen.

In Frankfurt droht Fahrern älterer Dieselautos ab Februar 2019 ein großflächiges Fahrverbot. Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Wiesbaden sind Dieselfahrzeuge mit Euro-4-Motoren sowie Benziner der Schadstoffklassen 1 und 2 betroffen, vom 1. September an auch Euro-5-Diesel. Allerdings ist das Urteil noch nicht rechtskräftig. Das Land Hessen hat beim Verwaltungsgerichtshof in Kassel Rechtsmittel eingelegt. (dpa)

HASHTAG


#Fahrverbot

MEISTGELESEN


STELLENANGEBOTE


Automobilverkäufer (w/m/d) Zentraler Gebrauchtwagenvertrieb

Norderstedt (bei Hamburg), Dorfmark (zwischen Hamburg und Hannover)

KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!


NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


asp AUTO SERVICE PRAXIS Online ist der Internetdienst für den Werkstattprofi. Neben tagesaktuellen Nachrichten mit besonderem Fokus auf die Bereiche Werkstatttechnik und Aftersales enthält die Seite eine Datenbank zum Thema RÜCKRUFE. Im neuen Bereich AUTOMOBILE bekommt der Werkstatt-Profi einen Überblick über die wichtigsten Automarken und Automodelle mit allen Nachrichten, Bildergalerien, Videos sowie Rückruf- und Serviceaktionen. Unter #HASHTAG sind alle wichtigen Artikel, Bilder und Videos zu einem Themenspecial zusammengefasst. Außerdem gibt es im asp-Onlineportal alle Heftartikel gratis abrufbar inklusive E-PAPER. Ergänzt wird das Online-Angebot um Techniktipps, Rechtsthemen und Betriebspraxis für die Werkstattentscheider. Ein kostenloser NEWSLETTER fasst werktäglich die aktuellen Branchen-Geschehnisse zusammen. Das richtige Fachpersonal finden Entscheider auf autojob.de, dem Jobportal von AUTOHAUS, asp AUTO SERVICE PRAXIS und Autoflotte.