Zollfahndung: Raubkopien auf der Automechanika beschlagnahmt

Die Messe Frankfurt hat sich zufrieden mit der Initiative zum Schutz vor Raubkopien gezeigt. Dank eines umfassenden Informations- und Serviceangebots seien Beschwerden über Produkt- und Markenpiraterie deutlich zurückgegangen. So seien bereits im Vorfeld der Messe 63 Plagiate vom Zoll beschlagnahmt worden, sagte der Chef der Messe Frankfurt, Detlef Braun. Kirsten Jung, Sprecherin des für die Frankfurter Messe zuständigen Hauptzollamts Darmstadt, bestätigte gegenüber asp Online, dass 30 Lieferungen vorab aus dem Verkehr gezogen wurden. Da aber viele Aussteller inzwischen offenbar auf andere Zollstellen ausweichen, habe man sich zusätzlich erstmals zu einem Rundgang auf der Messe entschlossen. Wie Jung auf Anfrage von asp-Online erklärte, wurden dabei an 52 Ständen 253 Artikel sichergestellt, darunter 122 Scheibenwischer und 114 Öl- und Luftfilter. Herkunftsländer der Plagiate waren vor allem China und die Türkei. Die rund 30 Zöllner seien von Patentanwälten begleitet worden, die neben der juristischen auch eine technische Ausbildung haben, so dass sie mit den Ingenieuren der Firmen auf Augenhöhe diskutieren können. 25 Aussteller hatten sich zuvor beim Zoll mit ihren Schutzbegehren angemeldet, konkrete Verdachtsfälle hatten dann aber nur neun. Beim ersten Fall werden als Bestrafung nur die Muster beschlagnahmt und das Verfahren später eingestellt, erklärte Zöllnerin Silke Langebartels. Für Wiederholungstäter hat die Staatsanwwaltschaft verfügt, dass Sicherheitsleistungen einkassiert werden dürfen: 1.500 Euro beim zweiten Mal und 5.000 Euro beim dritten Verstoß. Zu Prozessen mit den ausländischen Firmen kommt es aber eigentlich nie.