Sonntag, 19.02.2017
Verkehrsblatt IVW
09.08.2011
¬ Fernabsatzgeschäft

Neue Widerrufsbelehrung in Kraft

Am 4. August trat die neue Widerrufs- bzw. Rückgabebelehrung in Kraft. Somit stehen professionelle Online-Händler in der Pflicht, ihr jeweiligen Schriftsätze zu ändern und anzupassen. Laut ARAG-Versicherung sollten Händler jedoch trotz der dreimonatigen Übergangsfrist nicht zu lange warten, da nach Fristablauf erhöhte Abmahngefahr wegen veralteter Belehrungstexte drohe.

Eine Neuregelung des Wertersatzes wurde notwendig, da der Europäische Gerichtshof (EuGH) die deutsche Wertersatzregelung für ungültig erklärte. Diese besagte, dass ein Kunde allein für die bloße Möglichkeit der Nutzung eines gekauften Gegenstandes bei Rückgabe während der Widerrufsfrist Wertersatz zahlen muss. Diesen generellen Wertersatz trotz fristgerechter Ausübung hatte der EuGH in einem Urteil aus dem Jahre 2009 als zu weitgehend beanstandet (Az.: C-489/07). Dadurch war die Überarbeitung der Widerrufs- bzw. Rückgabebelehrung durch den deutsche Gesetzgeber notwendig geworden.

Nach der nun gültigen Neuregelung müssen die Verbraucher nur noch dann Wertersatz leisten, wenn sie die zurückgesandte Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware hinausgeht. Der Verkäufer steht jedoch in der Pflicht nachzuweisen, dass die Ware "über Gebühr" genutzt wurde.

Laut ARAG bleibt es dennoch abzuwarten, ob diese Regelung einer erneuten Prüfung durch den EuGH standhalten wird. Auch das Europaparlament habe eine Richtlinie verabschiedet, die voraussichtlich eine Neufassung der Widerrufs- bzw. der Rückgabebelehrung im Jahr 2013 zur Folge haben werde. Shopbetreiber müssten also weiterhin die Rechtslage im Auge behalten und sich auf weitere Änderungen der Belehrung einstellen, so der Versicherer. (lr)

Ebay hat auf seinem Rechtsportal eine Muster-Widerrufs- und Rückgabebelehrung für den Verkauf von Waren über seinen Marktplatz veröffentlicht. Den Link dorthin finden Sie unten in der Infobox.

 
 

Copyright © 1999 - 2017 by AUTO SERVICE PRAXIS Online

 


 
Zurück Artikel drucken Kommentar abgeben Heft-Abo
 
 
 

Kommentar verfassen

Frage der Woche


Beliebteste Inhalte

  • 15.02.2017 | Bremsprobleme

    Großer Chevrolet-Rückruf

    Yuriy Bilyavskyy meint: Chevrolet Nubira 2006 B.J.Bei Bremsweg ab 30km/h bis 0km/h schaltet an ABS. Schlag auf Bremspedal, u...mehr

  • 15.02.2017 | Gasautos in der Krise

    Nachfrageeinbruch und Steuererhöhung

    egon samu meint: Unglücklicher Weise läßt sich die politische Entscheidung nicht von Physik und technischen Argume...mehr

  • 15.02.2017 | Endrohrmessung bei AU

    Comeback rückt näher

    egon samu meint: Die Debatte um die Emissionswerte wird einfach unglaubwürdig, da die Messung immer noch bei stehend...mehr

Newsletter

Immer gut informiert.

Der asp Newsletter informiert Sie werktäglich über die aktuellen Branchen-Geschehnisse. So erfahren Sie alle relevanten Infos. Jetzt kostenlos bestellen und immer top informiert sein!

Gabler Wirtschaftslexikon

GABLER WIRTSCHAFTSLEXIKON ONLINE

Gabler Wirtschaftslexikon Online: Lexikon und Definition für Betriebswirtschaft, Volkswirtschaft, Recht und SteuernDas Wissen der Experten:
- Qualitätsgeprüft.
- 25.000 Stichwörter.
- Kostenlos online.

» Definition kostenlos im Lexikon suchen

Betriebssicherheit

Mitarbeiteranweisungen

Mitarbeiteranweisungen

Schnell vermitteltes Wissen zu wesentlichen Gefahrenquellen in der Werkstatt. ¬ mehr

Werkstattkatalog

asp_wki_box_60x60

Alles für die Werkstatt!

Einmalig umfangreicher
Überblick zum Angebot der Werkstattausrüster.

¬ Zum Werkstattkatalog

Springer Automotive Shop

Filternachrüstung

Neue Förderrunde

Behördeninformationen zum Ablauf ¬ mehr