Neue Initiative für Bioethanol

Vertreter aus Politik, Verbänden und Wirtschaft – darunter die beiden Hersteller Ford und Saab – haben heute in München eine neue Initiative für den Kraftstoff Ethanol ins Leben gerufen. Die Initiative "Ethanol statt Benzin" wolle vor allem dem Verbraucher die Vorteile des alternativen Treibstoffs nahe bringen. Zudem gelte es, das "Henne-Ei-Problem" zu durchbrechen, also die wechselseitige Abhängigkeit von Treibstoff- und Fahrzeugangebot, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. Gefährdet werde das Vorhaben bereits in seiner Anfangsphase durch die Entscheidung der Bundesregierung zur Besteuerung von Biokraftstoffen (wir berichteten), kritisierte der Schirmherr der Initiative, der Bundestagsabgeordnete Hans-Josef Fell (Bündnis 90 / Die Grünen). Zwar sei Ethanol von der ersten Besteuerungsrunde ab 1. August ausgenommen, doch drohe ihm, wie allen anderen biogenen Treibstoffen, ab 1. Januar 2007 die volle Besteuerung in gleicher Höhe wie Benzin oder Diesel. Dies will die Bundesregierung allerdings in einem separaten Gesetz beschließen. Eine Ersetzung der steuerlichen Förderung durch eine Beimischungspflicht würde den gerade in der Anfangsphase befindlichen Markt für E85 (85 Prozent Ethanol und 15 Prozent Ottokraftstoff) wieder zerstören. Denn die großen Mineralölkonzerne würden ihre Quote von 5,75 Prozent auf den Weltmärkten zum günstigen Preis einkaufen, während E85 der mittelständischen Anbieter aus heimischer Produktion durch Mehrkosten und Mehrverbrauch der Ethanol-Fahrzeuge nicht konkurrieren könne. Derzeit kostet ein Liter E85 an der Tankstelle 82 Cent. Fell machte den Anwesenden allerdings noch etwas Hoffnung: Noch sei das Energiesteuergesetz nicht verabschiedet. Es habe auch in den eigenen Reihen "entschiedene Gegner", erklärte Fell, etwa den CSU-Abgeordneten Josef Göppel und das Mitglied der SPD-Fraktion Hermann Scheer. Auch das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtete in seiner heutigen Ausgabe, dass die Steuerpläne bei den Beratungen im Parlament noch verändert werden sollen. Dies betreffe allerdings vor allem die Regelung zu reinem Pflanzenöl. Er solle ab August nicht mit 15, sondern nur mit zwölf Cent pro Liter besteuert werden. (ng)