Nachrüstungen von Dieselfahrzeugen mit einem Rußpartikelfilter sollen 2015 wieder gefördert werden. Nach Informationen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags am Freitag den vorgelegten Haushaltplan um die Wiederaufnahme der Förderung für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge ergänzt. Für die Nachrüstung stehen den Angaben zufolge rund 30 Millionen Euro zur Verfügung.
Das ist die gleiche Summe wie bei der letzten Förderrunde. Damals war das Geld bereits Mitte 2013 aufgebraucht (wir berichteten). Details zu den neuen Fördermodalitäten sind noch keine bekannt. Es ist aber zu erwarten, dass Anträge und Auszahlung wieder über das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) abgewickelt werden. Eine Nachrüstung war zuletzt mit 260 Euro bezuschusst worden.
Die DUH wertet die Entscheidung als Zugeständnis der Berliner Entscheidungsträger an Brüssel aufgrund drohender Vertragsverletzungsverfahren wegen Nichteinhaltung der Luftqualitätsrichtlinie. "Mit der Wiederauflage des Förderprogramms zur Nachrüstung soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass insbesondere in Ballungsgebieten und Städten mit einer schwierigen topographischen Lage weiterhin erhebliche Probleme bestehen, die europarechtlich verbindlichen Grenzwerte für die Feinstaubkonzentrationen einzuhalten", hieß es in der Verbandsmitteilung. (ng)