¬ Produktpiraterie

Bislang verbat sich China die Forderung, bei Plagiaten härter durchzugreifen als Einmischung in innere Angelegenheiten. Signalisiert das jüngste Urteil ein Umdenken?

Chinesisches Gericht verurteilt Raubkopierer

In einem Beispielprozess verurteilte ein Gericht im chinesischen Fujian kürzlich das Unternehmen Xiapu Huafeng wegen Produktfälschung. Die Raubkopierer hatten Produkte der Marke Honeywell und weiterer Unternehmen nachgemacht, heißt es in einer Mitteilung. Wie der amerikanische Automobilzulieferer Honeywell meldete, wurden die Fälscher zu einem Bußgeld in Höhe von insgesamt mehr als 190.000 Euro und einer dreijährigen Haftstrafe (auf Bewährung) verurteilt.

Dies sei die höchste Strafe, die in der Geschichte Chinas für verurteilte Markenfälscher verhängt wurde, hieß es. Bei einer Hausdurchsuchung hatten die chinesischen Behörden erstmals 2006 über 12.000 gefälschte Bremsbeläge der Honeywell-Marke Bendix sichergestellt. Diese Entscheidung sei beispielhaft für Chinas Entschluss, den Schutz der Urheberrechte zu verbessern, erklärte Shane Tedjarati, Geschäftsführer von Honeywell China und Indien.

Die Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums, etwa Urheberrechte, Marken, Geschmacksmuster oder Patente entwickeln sich Angaben der Europäischen Union zufolge zu einem massiven Problem für die Wirtschaft und Gesellschaft. Wie eine Erhebung der Internationalen Handelskammer (ICC) kürzlich ergab finden die meisten Urheberrechtsverletzungen in China, Russland, Indien, Brasilien sowie Indonesien statt. Die Folgen für die Wirtschaft sind gemäß einer Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) aus dem Jahr 2005 katastrophal. Das Volumen des weltweiten Handels mit gefälschten Produkten werde danach auf rund 145 Mrd. Euro geschätzt und dürfte seither weiter gestiegen sein.

Neben wirtschaftlichen Folgen hat die Produktpiraterie gerade im Automobilbereich negative Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit. Da Fälscher in den meisten Fällen nicht über Bau- und Materialinformationen verfügen oder die Möglichkeit haben, erforderliche Tests zur Haltbarkeit unter realen Einsatzbedingungen durchzuführen, besteht bei der Verwendung nachgemachter Teile ein erhebliches Risiko. (msh)

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