ADAC: Winterreifenpflicht ab Jahresmitte in der StVO

Die Bundesregierung plant laut ADAC voraussichtlich zur Jahresmitte eine Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO), wonach Autofahrer bei winterlicher Witterung nur mit geeigneter Bereifung unterwegs sein dürfen. Die StVO-Änderung schreibe zwar nicht ausdrücklich das Aufziehen von Winterpneus vor, sehe aber den Autofahrer stärker als bisher in der Verantwortung: Wer sein Fahrzeug trotz vereister oder verschneiter Straßen nicht mit geeigneten Reifen ausgerüstet hat, soll nicht am Straßenverkehr teilnehmen dürfen. Wie der Automobilclub weiter mitteilte, sollen Verstöße mit 20 Euro Bußgeld, bei Verkehrsbehinderung mit 40 Euro geahndet werden. Wer trotz Schnee und Eis ohne geeignete Ausrüstung unterwegs ist und einen Unfall verursacht, dem könnte unter Umständen grobe Fahrlässigkeit vorgeworfen werden – mit entsprechenden Konsequenzen für den Kasko-Versicherungsschutz. Aus Sicht des Automobilclubs sind für die praktische Umsetzung der neuen Verordnung noch einige Klarstellungen nötig. "Nicht vertretbar wäre zum Beispiel, dass Autofahrer, die auf Sommerreifen unterwegs sind, bei einsetzendem Schneefall ihr Auto sofort abstellen müssen und unter Umständen für mehrere Tage nicht mehr fahren dürfen", so der ADAC. Auch muss genau geklärt werden, ob die neue Verordnung auf die Wetter- oder die Straßenverhältnisse abzielt. Zudem appellierte der Club an den Gesetzgeber, genau festzuschreiben, welche Anforderungen zum Beispiel Winter- und Ganzjahresreifen erfüllen müssen. Eine solche "Definition" von Winterreifen hatte Ende November die Initiative "Pro Winterreifen", ein Interessenverbund u.a. des Deutschen Verkehrssicherheitsrats und von Reifenherstellern, vorgestellt. Die Experten empfehlen eine Kennzeichnung von Pkw-Reifen mit Wintereigenschaften. Eine Schneeflocke in stilisierter Form soll auf die Reifenflanke geprägt werden. Voraussetzung für die Nutzung dieses Symbols sei ein weltweit anerkanntes Testverfahren, hieß es damals. (ng)