Samstag, 19.10.2019
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Thema Fahrverbot

07.12.2018

¬ Zwischenbilanz

Petition gegen DUH mit knapp 130.000 Stimmen

Eine Online-Petition, die der Umwelthilfe die Gemeinnützigkeit aberkennen will, hat mittlerweile fast 130.000 Unterschriften gesammelt. Ihr Initiator zeigt sich zufrieden und geht weiter auf Stimmenfang.¬ mehr

Fahrverbot Darmstadt

Außergerichtliche Einigung angestrebt

Millionen Dieselfahrer warten gebannt darauf, wie die gerichtlich angeordneten Fahrverbote konkret ausfallen. Darmstadt könnte eine Vorreiterrolle zufallen.¬ mehr

Mainz akzeptiert Fahrverbots-Urteil

Die Stadt Mainz akzeptiert das Diesel-Urteil zu möglichen Fahrverboten. Es würden keine Rechtsmittel eingelegt, teilte die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt am Dienstag mit.¬ mehr

Online-Petition Mobil in Deutschland

Aktuell über 24.000 Stimmen

Eine Petition gegen Dieselfahrverbote und für die Anpassung von Grenzwerten von Mobil in Deutschland hat aktuell über 24.000 Stimmen. Ziel ist es, mindestens 50.000 Personen in den nächsten Monaten zu erreichen.¬ mehr

Fast eine Milliarde Euro zusätzlich vom Bund

Im Streit um Diesel-Fahrverbote kommt der Bund den Kommunen entgegen und legt beim Förderprogramm «Saubere Luft» eine Schippe drauf. Gelöst sind die Probleme damit aber noch lange nicht.
¬ mehr

Unabhängige Überprüfung der NO2-Messstellen

Diesel-Fahrverbot oder nicht: Für diese Frage ist vor Gericht die Stickoxid-Konzentration in Städten entscheidend. Für die Messung gibt es EU-Vorgaben, die einen Spielraum lassen - und Kritiker auf den Plan rufen. Das Umweltministerium will die Debatte nun beenden.¬ mehr

Hessische Städte verärgert über Scheuer

Mit Blick auf drohende Diesel-Fahrverbote haben fünf hessische Großstädte die vom Bundesverkehrsministerium geplante automatisierte Nummernschild-Erfassung scharf kritisiert.¬ mehr

Armin Laschet

Laschet will Diesel-Fahrverbot verhindern

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet hält die angeordneten Diesel-Fahrverbote auf der Autobahn A40 im Ruhrgebiet "für nicht verhältnismäßig". Er will "jedes juristische Mittel nutzen", damit Fahrverbote umgangen werden können.¬ mehr

ADAC Zentrale Transparenz Skandal

ADAC kritisiert Kontrolle

Eine automatische Erfassung von Autokennzeichen für die Kontrolle von Diesel-Fahrverboten ist für den Verkehrsclub kein verhältnismäßiger Lösungsansatz. Stattdessen sollten mehr Anstrengungen für die Vermeidung von Fahrverboten unternommen werden.¬ mehr

Fahrverbot Darmstadt

Erstmals Vergleich möglich

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden fällt nach einem langen Verhandlungstag kein Urteil, sondern bringt die Parteien dazu, sich zusammen zu setzen.¬ mehr

Darmstadt droht Diesel-Fahrverbot

Wieder klagt die Deutsche Umwelthilfe in Sachen Luftqualität gegen eine deutsche Großstadt. Diesmal geht es bei den möglichen Diesel-Fahrverboten um Darmstadt - das dritte Verfahren gegen eine Großstadt im Rhein-Main-Gebiet.¬ mehr

"Diesel-Gipfel" mit Kommunen anberaumt

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und mehrere Fachminister am 3. Dezember im Kanzleramt mit Vertretern von Kommunen und kommunalen Spitzenverbänden zusammenkommen.¬ mehr

DUH soll Gemeinnützigkeit aberkannt werden

Die Deutsche Umwelthilfe spielt in der Dieselkrise eine große Rolle - nun fordert der CDU-Bezirksverband Nordwürttemberg in einem Antrag für den Bundesparteitag, dem Verein die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. ¬ mehr

19.11.2018

¬ Kritik an Urteil

Fahrverbot auf Autobahn "verheerendes Signal"

Fahrverbote für alte Diesel in deutschen Städten häufen sich. Wie sie technisch überprüft werden sollen, bleibt weiter unklar. Die Opposition fürchtet mehr staatliche Überwachung. Zudem gibt es neue Kritik an der Position vieler Messstationen.¬ mehr

Fahrverbote Stau

Bundesregierung verteidigt Diesel-Konzept

Die Bundesregierung hält Fahrverbote in Städten aufgrund relativ geringer Überschreitung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte "in der Regel" für nicht verhältnismäßig - und verteidigt so ihre geplanten Regelungen.¬ mehr

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