Freitag, 18.01.2019
Verkehrsblatt IVW
29.08.2018

¬ Software-Updates sind verpflichtend

Stilllegung von Dieselautos rechtens

Abgas, Diesel, Schadstoffe, Auspuff

Halter von Dieselfahrzeugen, die von der Abgasmanipulation betroffen sind, müssen das angeordnete Software-Update durchführen lassen. Sonst droht eine Fahrzeugstilllegung.
© Foto: Patrick Pleul/dpa

Halter von Dieselfahrzeugen, die von der Abgasmanipulation betroffen sind, müssen das angeordnete Software-Update durchführen lassen. Sonst können die Behörden die weitere Nutzung im Straßenverkehr verbieten. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat in zwei Beschlüssen den Ämtern Recht gegeben.

Die beiden Diesel-Fahrer hatten sich um einstweiligen Rechtsschutz bemüht, nachdem die Straßenverkehrsbehörde dem einen die Nutzung seines Autos im Verkehr untersagt und dem anderen ein Zwangsgeld angedroht hatte. Der Auffassung der Antragsteller, dass das einzelne Fahrzeug nur geringfügig zur Stickstoffdioxid-Belastung beitrage, folgten die Richter nicht. Nach den maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften sei der Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen nur dann gewährleistet, wenn jedes einzelne Fahrzeug die geltenden Emissionsgrenzwerte einhalte, heißt es in einer Gerichtsmitteilung.

Auch einen weiteren, für die Fahrzeughalter mutmaßlich ausschlaggebenden Grund für die Nicht-Durchführung des Software-Updates ließ das OVG nicht gelten: Der Halter könne das Aufspielen grundsätzlich nicht unter Hinweis darauf verweigern, dass er wegen des Einbaus der Abschalteinrichtung zivilrechtlich gegen Verkäufer oder Hersteller vorgehe. Es gebe andere Wege, eventuellen Beweisverlusten vorzubeugen. Diverse Gerichtsverfahren, in denen Diesel-Besitzer gegen den Hersteller klagen, sind noch in der Schwebe. Viele Halter fürchten, dass ihnen durch ein Update hier ein Nachteil entsteht – beispielsweise weil das Programm überschrieben wird und damit Beweise vernichtet werden. (Az: 8 B 548/18, 8 B 865/18). (SP-X)

 
 

Copyright © 1999 - 2019 by AUTO SERVICE PRAXIS Online (Foto: Patrick Pleul/dpa)

 


 
Zurück Artikel drucken Kommentar abgeben Heft-Abo
 
 
 

Kommentar verfassen

Schon gelesen? Die Top-Nachrichten

17.01.2019

¬ Honda

Honda VFR 800 F

Brandgefahr durch falsch verlegte Leitung

Die VFR 800 F des Modelljahres 2018 muss zurück in die Werkstatt. Eine falsch verlegte Leitung kann in Kontakt mit der Abgasanlage kommen, wodurch ein Brand möglich wird. ¬ mehr

Abgas, Diesel, Schadstoffe, Auspuff

NOx-Belastung sinkt nur langsam

Weiterhin keine Entwarnung bei den Diesel-Fahrverboten: 2018 ist die NOx-Belastung kaum zurückgegangen. Das gilt auch für die Hamburger Sperrzonen. ¬ mehr

zum 7-Tage Rückblick

Frage der Woche


Beliebteste Inhalte

  • 14.01.2019 | BMW-Hardware-Nachrüstung

    Mit Originalteilen möglich

    Marcus Zipper meint: Zur Zeit fahre ich einen E91 320D mit Euro 5. Bei dieser Verarscherei die BMW mit den Kunden macht -...mehr

  • 11.01.2019 | Petition gegen Dieselfahrverbote

    Aktuell über 24.000 Stimmen

    Christian Rempfer meint: Hier geht es nicht um den Umweltschutz, sonst würde man bei Flugzeugen und Schiffen genauer hin seh...mehr

  • 09.01.2019 | BMW-Hardware-Nachrüstung

    Mit Originalteilen möglich

    Max Mustermann meint: Als betroffener fällt man bei so einer Enthüllung vom Hocker.BMW gibt für ein knapp 30Tsd Euro Au...mehr

Newsletter

Immer gut informiert.

Der asp Newsletter informiert Sie werktäglich über die aktuellen Branchen-Geschehnisse. So erfahren Sie alle relevanten Infos. Jetzt kostenlos bestellen und immer top informiert sein!

Betriebssicherheit

Mitarbeiteranweisungen

Mitarbeiteranweisungen

Schnell vermitteltes Wissen zu wesentlichen Gefahrenquellen in der Werkstatt. ¬ mehr

Werkstattkatalog

asp_wki_box_60x60

Alles für die Werkstatt!

Einmalig umfangreicher
Überblick zum Angebot der Werkstattausrüster.

¬ Zum Werkstattkatalog

Springer Automotive Shop

Rechtssicher im Werkstattalltag!

Die Neuauflage von "Rechtsfragen der Kfz-Werkstatt" zeigt, wie Sie Ihre Werkstattabläufe rechtssicher gestalten und im Streitfall selbstbewusst auftreten – und das ganz ohne Anwalt! ¬ Jetzt bestellen!