-- Anzeige --

Bundeskabinett: Regelungen zu Diesel-Fahrverboten beschlossen

15.11.2018 11:20 Uhr
Abgas, Diesel, Schadstoffe, Auspuff
Das Kabinett hat Regelungen zu Diesel-Fahrverboten beschlossen.
© Foto: Patrick Pleul/dpa

Das Bundeskabinett hat sich auf gesetzliche Regelungen zu Diesel-Fahrverboten geeinigt. So soll es in Städten mit Höchstwerten bis zu 50 Mikrogramm Stickstoffdioxid keine Fahrverbote geben. Der Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm.

-- Anzeige --

Das Bundeskabinett hat am Donnerstag gesetzliche Regelungen zu Diesel-Fahrverboten beschlossen. Konkret geht es um eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes. In Städten mit relativ geringen Überschreitungen des Grenzwerts für gesundheitsschädliche Stickoxide seien Diesel-Fahrverbote "in der Regel" nicht verhältnismäßig, heißt es nun - weil andere Maßnahmen ausreichten, um den Grenzwert einzuhalten.

Der Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft. In Städten mit Höchstwerten von bis zu 50 Mikrogramm soll es keine Fahrverbote geben. Die meisten Kommunen, in denen die Grenzwerte überschritten werden, liegen unterhalb dieser Marke. Allerdings könnten die Städte weiter frei entscheiden, heißt es.

Außerdem wird nun festgeschrieben, dass Diesel-Fahrzeuge der Abgasnormen Euro 4 und Euro 5 von Fahrverboten ausgenommen werden, falls sie im Alltag nicht mehr als 270 Milligramm Stickstoffdioxid pro gefahrenen Kilometer ausstoßen - etwa, wenn sie mit zusätzlichen Katalysatoren nachgerüstet wurden. Euro-6-Diesel sollen ebenfalls ausgenommen sein, unabhängig von ihrem Stickoxid-Ausstoß - ebenso wie etwa nachgerüstete schwere Kommunalfahrzeuge wie Müllautos.

Die Maßnahmen sind Teil eines Pakets der Koalition, um weitere Fahrverbote zu verhindern. Die Änderungen sind umstritten. Umweltverbände und Oppositionspolitiker kritisieren, diese verstießen gegen Europarecht. Der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm werde aufgeweicht. (dpa)

-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --

KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

WEITERLESEN




NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


asp AUTO SERVICE PRAXIS Online ist der Internetdienst für den Werkstattprofi. Neben tagesaktuellen Nachrichten mit besonderem Fokus auf die Bereiche Werkstatttechnik und Aftersales enthält die Seite eine Datenbank zum Thema RÜCKRUFE. Im neuen Bereich AUTOMOBILE bekommt der Werkstatt-Profi einen Überblick über die wichtigsten Automarken und Automodelle mit allen Nachrichten, Bildergalerien, Videos sowie Rückruf- und Serviceaktionen. Unter #HASHTAG sind alle wichtigen Artikel, Bilder und Videos zu einem Themenspecial zusammengefasst. Außerdem gibt es im asp-Onlineportal alle Heftartikel gratis abrufbar inklusive E-PAPER. Ergänzt wird das Online-Angebot um Techniktipps, Rechtsthemen und Betriebspraxis für die Werkstattentscheider. Ein kostenloser NEWSLETTER fasst werktäglich die aktuellen Branchen-Geschehnisse zusammen. Das richtige Fachpersonal finden Entscheider auf autojob.de, dem Jobportal von AUTOHAUS, asp AUTO SERVICE PRAXIS und Autoflotte.