Dienstag, 19.03.2019
Verkehrsblatt IVW
21.12.2018

¬ Gericht

Kein Verkaufsstopp für Euro 6-Diesel

Für ein Verkaufsverbot von Euro-6-Diesel mit zu hohem Stickoxid-Ausstoß fehlt die rechtliche Grundlage.
© Foto: picture alliance / Franz-Peter Tschauner / dpa

Euro 6-Diesel mit zu hohem Stickoxid-Ausstoß dürfen weiterhin verkauft werden. Das Gericht hat eine entsprechende Klage der Umweltorganisation BUND gegen das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) jetzt als unzulässig abgewiesen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte (Az 3 A 218/17). Die Klage war den Angaben zufolge gerichtet auf ein Verkaufsverbot für Euro-6-Diesel von VW und Audi, die aufgrund von Abschalteinrichtungen im Realbetrieb zulässige Emissionswerte überschreiten.

Das Gericht urteilte nun, dass unter anderem eine Rechtsgrundlage für ein derartiges Verbot fehle, wie der Sprecher weiter mitteilte. Lediglich für Euro 5-Diesel bestehe eine solche. Zudem wurde der Klageantrag als zu unbestimmt qualifiziert. Die Frage, ob dem Kläger als anerkannter Umweltverband überhaupt ein Klagerecht zusteht, ist nach Angaben des Sprechers ausdrücklich offen gelassen worden. Gegen das Urteil kann binnen eines Monats nach Zustellung Antrag auf Zulassung der Berufung beim Oberverwaltungsgericht gestellt werden.

Der BUND teilt die Auffassung des Gerichts nach Aussage eines Sprechers nicht und prüft weitere Schritte. Die europäische Verordnung gäbe nationalen Kontrollbehörden sehr wohl die Möglichkeit, mit unterschiedlichen Maßnahmen gegen Verstöße gegen die gesetzlichen Euro-Grenzwerte vorzugehen, auch bei aktuellen Euro 6-Fahrzeugen. (dpa)

 
 

Copyright © 1999 - 2019 by AUTO SERVICE PRAXIS Online (Foto: picture alliance / Franz-Peter Tschauner / dpa)

 


 
Zurück Artikel drucken Kommentar abgeben Heft-Abo
 
 
 

Kommentar verfassen

Schon gelesen? Die Top-Nachrichten

EU-Kommission

Mehr Anreize bei Rückrufen gefordert

Geht es nach der EU-Kommission, dann sollten Autobauer bei Rückrufen den Kunden mehr Anreize geben, wie zum Beispiel kostenlose Ölwechsel sowie Abholung und Bereitstellung von Ersatzfahrzeugen. ¬ mehr

ADAC-Langzeittest Nachrüstung

Gut, aber noch nicht gut genug

Beim Abschluss des Langzeittests des ADAC mit nachgerüsteten Diesel-Fahrzeugen zeigt sich nach 50.000 Kilometern, dass die Katalysatoren immer noch zuverlässig arbeiten. Der Test offenbart aber auch Schwächen, die die Nachrüstunternehmen nun beheben müssen. ¬ mehr

Tesla3

Mehr oder weniger brutal

Autodiebe dürften es künftig schwerer haben. Wie Technik auf neue Art gegen Langfinger helfen kann, zeigen aktuell Tesla und Toyota. Die Japaner gehen überraschend brutal vor. ¬ mehr

zum 7-Tage Rückblick

Frage der Woche


Beliebteste Inhalte

  • 06.03.2019 | Unsicherheitsfaktor Kunde

    Autobranche sucht E-Auto-Käufer

    Franz Xaver meint: wenn jeder, der Grünen und die ganzen Umweltlobyisten einen kaufen würden, statt die jährlichen F...mehr

  • 05.03.2019 | Autobauer

    Volvo will Topgeschwindigkeit von 180 km/h einführen

    Gerhard Kirchheim meint: Ein guter Gedanke. Wenn die Fahrzeuge von Volvo Fahrwerksseitig nicht an deutsche Standards heran ko...mehr

  • 01.03.2019 | BGH-Feststellungen zu manipulierten Diesel

    "Autohandel in Geiselhaft"

    malnefrage meint: Öffentliche Gerichtsschelte in der Presse ist zunächst für sich betrachtet ein Zeichen schlechten...mehr

Newsletter

Immer gut informiert.

Der asp Newsletter informiert Sie werktäglich über die aktuellen Branchen-Geschehnisse. So erfahren Sie alle relevanten Infos. Jetzt kostenlos bestellen und immer top informiert sein!

Betriebssicherheit

Mitarbeiteranweisungen

Mitarbeiteranweisungen

Schnell vermitteltes Wissen zu wesentlichen Gefahrenquellen in der Werkstatt. ¬ mehr

Werkstattkatalog

asp_wki_box_60x60

Alles für die Werkstatt!

Einmalig umfangreicher
Überblick zum Angebot der Werkstattausrüster.

¬ Zum Werkstattkatalog

Springer Automotive Shop

Steuern Sie in eine erfolgreiche Zukunft!

Die Neuerscheinung "Die Werkstatt-Zukunft" vermittelt Ihnen die nötigen Grundlagen für ein erfolgreiches Werkstatt-Management. ¬ Jetzt bestellen!