Sonntag, 26.05.2019
Verkehrsblatt IVW
06.12.2018

¬ Drohende Fahrverbote in Darmstadt

Außergerichtliche Einigung angestrebt

Fahrverbot Darmstadt

Darmstadt strebt eine außergerichtliche Einigung zu Fahrverboten an.
© Foto: picture alliance/Frank Rumpenhorst/dpa

Ein Diesel-Fahrverbot für Darmstadt ist hochwahrscheinlich - der Umfang aber noch unklar. Erstmals versuchen sich die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD), mit einer Landesregierung darüber außergerichtlich zu einigen. Die Gespräche von VCD und DUH mit den - von den Grünen geführten - Ministerien für Umwelt und Verkehr beginnen an diesem Freitag (7. Dezember) in Wiesbaden. An dem Expertentreffen auf Arbeitsebene werden jedoch die Ressortchefs Priska Hinz und Tarek Al-Wazir nicht teilnehmen.

Am 19. Dezember verkündet das Verwaltungsgericht der Landeshauptstadt dann entweder die Einigung, oder - wenn diese nicht gelingt - doch ein Urteil. Ziel ist die Einhaltung des europäischen Grenzwertes von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter Luft bis Anfang 2020.

Auch Vertreter des grün-schwarz regierten Darmstadt werden mit am Verhandlungstisch sitzen. Nach Einschätzung der Stadt reicht ein "Green-City-Plan" mit rund 200 Maßnahmen, um bis 2020 den Grenzwert einzuhalten. Dabei geht sie von zuletzt 48 Mikrogramm für das laufende Jahr im Mittel aus.

Knackpunkt Passivsammler

Der Knackpunkt liegt aber in dem Messwert von 72 Mikrogramm eines sogenannten Passivsammlers an der Ausfahrt des Darmstädter Citytunnels. Dieser Wert macht die Luft in Darmstadt zur drittschlechtesten in Deutschland. Die Stadt bezeichnet diese Messstelle als nicht aussagekräftig. Damit stand sie aber bei der Gerichtsverhandlung vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden am 21. November allein auf weiter Flur.

Auch die am vergangenen Freitag vom Bundesumweltministerium angekündigte Überprüfung der Standorte der Stickoxid-Messstellen dürfte daran nichts ändern. Denn: "In Hessen wurden die Standorte von Luftmessstationen, die für mögliche verkehrsregulierende Maßnahmen relevant sind, im Frühjahr 2018 überprüft."

Das hessische Umweltministerium hatte - gegen den Willen der Stadt - bei der Verhandlung ein Fahrverbot für die Darmstädter Hügelstraße/Citytunnel vorgeschlagen. Auch an einer wichtigen Ausfallstraße (Henrichstraße) ist ein Fahrverbot möglich. Selbst damit ist aber noch offen, ob der Grenzwert bis Ende 2019 überall in der Stadt eingehalten wird.

In Hessen drohen nach Klagen der DUH auch noch in Frankfurt, Wiesbaden, Offenbach und Limburg Diesel-Fahrverbote wegen überschrittener Grenzwerte. (dpa)

 

 
 

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