¬ Urteil

Für eine 110-jährige Unternehmensgeschichte reicht nicht aus, dass es eine Tradition in der Familie der Gesellschafter gibt.

Werbung mit "Familientradition" muss stimmen

Wirbt ein Unternehmen mit "110 Jahren Familientradition" muss es auch auf einen entsprechend langen Bestand zurückblicken können. Ist das nicht der Fall, ist jede Werbung damit unzulässig. Das entschied in zwei jetzt veröffentlichten Entscheidungen das Oberlandesgericht Oldenburg (Az.: 1 W 12/10 und 1 W 16/10). Begründung: Eine solche Werbung enthält eine Qualitätsaussage, die geeignet ist, die Kaufentscheidung der Verbraucher zu beeinflussen.

Im Streitfall hatte ein in der Region ansässiges Möbelunternehmen mit "110 Jahren Familientradition" und "110 Jahre Möbeltradition" geworben und aus Anlass des "Jahrhundert"-Jubiläums entsprechende Sonderangebote gemacht. Ein Wettbewerbsverein verlangte darauf vom Möbelunternehmen die Unterlassung der Werbung.

Der Antrag war erfolgreich. Der 1. Zivilsenat des OLG entschied, dass die Werbung mit zutreffenden Hinweisen auf einen langzeitigen Bestand und Erfolg eines Unternehmens als sogenannte "Alters- oder Traditionswerbung" grundsätzlich zulässig sei, weil damit eine besondere unternehmerische Leistung hervorgehoben werde. Dies müsse jedoch auch den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechen.

Die Werbung sei im zu entscheidenden Fall irreführend, weil das werbende Unternehmen erst 1992 gegründet worden sei und damit gerade nicht auf eine 110jährige Geschichte zurückblicken könne. Es sei nicht ausreichend, dass es möglicherweise eine 110jährige Tradition in der Familie der Gesellschafter gebe oder es bei einem anderen, von Familienmitgliedern geführten Geschäft eine 110-jährige Möbeltradition gebe. (ng)

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