Die Debatte um den umstrittenen Fahrdienst Uber schlägt weiterhin hohe Wellen. Während Vertreter der Branche sich am Mittwoch in Berlin einig waren, dass man nur gemeinsam vorankommen könne, liegen viele Position immer noch weit auseinander. Bei dem Fahrservice Uber Pop handele es sich nicht um eine simple Mitfahrgelegenheit, sondern schlicht um Schwarzarbeit, sagte Michael Müller, Präsident des Deutschen Taxi- und Mietwagenverbands BZP. Das Taxigewerbe sei grundsätzlich dialogbereit. «Aber einen Dialog mit jemandem, der sich außerhalb des Gesetzes stellt, ist für uns in keinster Weise denkbar.»
Das Frankfurter Landgericht hatte am Dienstag eine einstweilige Verfügung wieder aufgehoben, die die Genossenschaft Taxi Deutschland gegen das kalifornische Unternehmen Uber erwirkt hatte. Damit darf Uber in Deutschland Fahrgäste an private Fahrer vermitteln. Das Gericht hält das Uber-Angebot, über das Fahrgäste Fahrten bei Privatpersonen ohne Taxischein buchen können, allerdings weiterhin für rechtswidrig.
Das Unternehmen verteidigte sich am Mittwoch. Uber komme mit seinem Angebot "UberPop" lediglich den Interessen der Nutzer entgegen, betonte Fabian Nestmann, Sprecher der Geschäftsleitung. Es handele sich nicht um ein Konkurrenzprodukt zum Taxi, sondern um eine neue, ergänzende Art von Mitfahrgelegenheiten.
Der Limousinen-Service Blacklane hatte zum Gespräch geladen, um die Wogen zu glätten. Es zahle sich aus, sich an die regulatorischen Rahmenbedingungen zu halten, sagte der Gründer und Geschäftsführer von Blacklane, Jens Wohltorf. Das 2011 in Berlin Charlottenburg gegründete Unternehmen habe sich stets daran gehalten und den Dialog mit den Behörden gesucht. "Wir hatten noch nie eine einzige rechtliche Auseinandersetzung", sagte Wohltorf. Dennoch werde derzeit eine ganze Branche wegen vermeintlich wettbewerbswidrigem Verhalten durch Uber in Misskredit gebracht.
Steine auf Limousinen
In Frankreich würden Taxifahrer im Streit um neue Anbieter sogar mit Steinen auf die schwarzen Limousinen des Unternehmens werfen. Blacklane forderte aber ebenfalls fairen Wettbewerb. In zahlreichen Bereichen würden neue Services gegenüber dem Taxigewerbe benachteiligt, etwa durch Einschränkungen an Flughäfen oder mit erhöhten Mehrwertsteuersätzen.
Dabei seien neue Konzepte für die Mobilität der Menschen dringend erforderlich, waren sich die Teilnehmer einig. Die Nachfrage nach Beförderungsleistungen aller Art wachse vor allem in Städten massiv, sagte der Großstadtbeauftragte der Unionsfraktion im Bundestag, Kai Wegner. Diese Situation biete ausreichend Chancen, sowohl für Taxen als auch für Mietwagen-Angebote und neue Geschäftsmodelle.